Datenschutzinformationen

Informationen zum Datenschutz

Um die Pflichten nach der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), dem Thüringer Datenschutzgesetz (ThürDSG) sowie dem Thüringer Transparenzgesetz (ThürTG) zu erfüllen, verarbeitet die Stadtverwaltung Schmalkalden Ihre Daten. Wir möchten Sie gerne nach Maßgabe der Art. 12 und 13 DSGVO über diese Verarbeitung informieren.

1. Geltungsbereich

Diese Informationen zum Datenschutz beziehen sich auf die Homepage der Stadtverwaltung Schmalkalden (https://www.schmalkalden.de) und für die über diese Internetseite erhobenen personenbezogenen Daten. Für externe Internetseiten, die beispielsweise über Links erreichbar sind, gelten diese Informationen zum Datenschutz nicht.

2. Verantwortlicher

Verantwortlich für die Datenverarbeitung ist die Stadtverwaltung Schmalkalden, vertreten durch den Bürgermeister Herrn Thomas Kaminski

Stadtverwaltung Schmalkalden

Altmarkt 1

98574 Schmalkalden

Telefon: Telefon 03683-667-0

E-Mail: stadt@schmalkalden.de

3. Kontaktdaten des behördlichen Datenschutzbeauftragten

Der externe behördliche Datenschutzbeauftragte des Verantwortlichen ist:

Licht und Partner Wirtschaftsjuristen

Altmarkt 9

98574 Schmalkalden

Mail: dsb@lichtupartner.de

4. Allgemeines zur Datenverarbeitung

Wir als Webseitenbetreiber nehmen den Datenschutz sehr ernst und behandeln Ihre personenbezogenen Daten vertraulich und nur nach den gesetzlichen Vorschriften. Wir empfehlen Ihnen, unsere Informationen zum Datenschutz in regelmäßigen Abständen zu lesen, da sich diese durch eine ständige Weiterentwicklung unserer Internetseite oder Angebote bzw. durch gesetzliche oder behördliche Vorgaben auch ändern können. In diesen Informationen zum Datenschutz nutzen wir Begriffe (z. B. “personenbezogene Daten” oder “Verarbeitung”), die in Art. 4 der DSGVO definiert sind.

a. Umfang der Verarbeitung personenbezogener Daten

Wir verarbeiten personenbezogene Daten unserer Nutzer grundsätzlich nur, soweit dies zur Bereitstellung einer funktionsfähigen Website sowie unserer Inhalte und Leistungen erforderlich ist. Die Verarbeitung personenbezogener Daten unserer Nutzer erfolgt regelmäßig nur nach Einwilligung des Nutzers. Eine Ausnahme gilt in solchen Fällen, in denen eine vorherige Einholung einer Einwilligung aus tatsächlichen Gründen nicht möglich ist und die Verarbeitung der Daten durch gesetzliche Vorschriften gestattet ist.

b. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten

Soweit wir für Verarbeitungsvorgänge personenbezogener Daten eine Einwilligung der betroffenen Person einholen, dient Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 lit. a DSGVO als Rechtsgrundlage. Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten, die zur Erfüllung eines Vertrages, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, erforderlich ist, dient Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 lit. b DSGVO als Rechtsgrundlage. Dies gilt auch für Verarbeitungsvorgänge, die zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich sind. Soweit eine Verarbeitung personenbezogener Daten zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist, welche unsere Stadtverwaltung unterliegt, dient Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 lit. c DSGVO als Rechtsgrundlage. Für den Fall, dass lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich machen, dient Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 lit. d DSGVO als Rechtsgrundlage. Ist die Verarbeitung für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde, dient Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 lit. e DSGVO i. V. m. § 16 Abs. 1 ThürDSG als Rechtsgrundlage. Hierunter fällt die Nutzung der Homepage. Bei jedem Zugriff von Nutzenden auf unsere Homepage werden Daten über diesen Vorgang erhoben und für den Zeitraum des Nutzungsvorgangs zur Bereitstellung des Inhalts des Internet-Angebots genutzt. Ist die Verarbeitung von personenbezogenen Daten zur Wahrung eines berechtigten Interesses unserer Behörde, die nicht in Erfüllung unserer per Gesetz etc. übertragenen Aufgaben vorgenommen wird, oder eines Dritten erforderlich und überwiegen die Interessen, Grundrechte und Grundfreiheiten des Betroffenen das erstgenannte Interesse nicht, so dient Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 lit. f DSGVO als Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.

c. Datenlöschung und Speicherdauer

Die personenbezogenen Daten der betroffenen Person werden gelöscht oder gesperrt, sobald der Zweck der Speicherung entfällt. Eine Speicherung kann darüber hinaus erfolgen, wenn dies durch den europäischen oder nationalen Gesetzgeber in unionsrechtlichen Verordnungen, Gesetzen oder sonstigen Vorschriften, denen der Verantwortliche unterliegt, vorgesehen wurde. Eine Sperrung oder Löschung der Daten erfolgt auch dann, wenn eine durch die genannten Normen vorgeschriebene Speicherfrist abläuft, es sei denn, dass eine Erforderlichkeit zur weiteren Speicherung der Daten für einen Vertragsabschluss oder eine Vertragserfüllung besteht.

d. Auftragsverarbeitung

Wir haben mit ALPHA Internetbetreuung, Kurhaußtraße 2, 98553 Schleusingen, einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung abgeschlossen und setzen, sofern Sie die freiwilligen Analysetools von Google nutzen wollen, die strengen Vorgaben der deutschen Datenschutzbehörden bei der Nutzung von Google Analytics vollständig um.

e. SSL/TSL-Verschlüsselung

Unsere Webseite nutzt aus Sicherheitsgründen und zum Schutz der Übertragung vertraulicher Daten eine SSL/TSL-Verschlüsselung. Eine verschlüsselte Verbindung erkennen Sie daran, dass die Adresszeile des Browsers von „http://“ auf „https://“ wechselt und an dem Schloss-Symbol in Ihrer Browserzeile. Wenn die Verschlüsselung aktiv ist, können die Daten, die Sie über die Webseite an uns übermitteln, nicht von Dritten mitgelesen werden.

f. IP Anonymisierung

Wir haben auf dieser Website die Funktion IP-Anonymisierung aktiviert. Dadurch wird Ihre IP-Adresse von Google innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den europäischen Wirtschaftsraum vor der Übermittlung in die USA gekürzt. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt. Im Auftrag des Betreibers dieser Website wird Google diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen gegenüber dem Websitebetreiber zu erbringen. Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt.

5. Google-Fonts

Zur einheitlichen Darstellung von Schriftarten kann diese Webseite die sogenannten Google-Web-Fonts nutzen. Bei Verwendung dieser Fonts lädt Ihr Browser dabei benötigte Schriftarten vom lokalen Server herunter und speichert diese im sogenannten Browsercache zwischen, um die Schriftarten korrekt anzuzeigen. Dabei wird von Ihrem Browser keine Verbindung zu den Servern von Google hergestellt, sodass Google keine Kenntnis über den Aufruf oder Ihre IP-Adresse erlangt. Der Betreiber dieser Seite hat keinen Einfluss auf diese Datenübertragung. Die Nutzung der Google-Web-Fonts erfolgt im Interesse einer einheitlichen und ansprechenden Darstellung unserer Internetseite über verschiedene Browser und Betriebssysteme hinweg und stellt damit ein berechtigtes Interesse im Sinne von Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 lit. f DSGVO dar. Sollte Ihr Browser keine Web-Fonts unterstützen, so wird eine Standardschrift von Ihrem Computer für unsere Webseite genutzt.

6. Bereitstellung der Website und Erstellung von Logfiles

a. Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Bei jedem Aufruf unserer Website erfasst und speichert der Provider automatisiert Daten und Informationen vom Computersystem des aufrufenden Rechners in sogenannte Server-Log-Dateien. Folgende Daten werden hierbei erhoben und an uns übermittelt:

    1. IP-Adresse des anfragenden Rechners

    2. Datum und Uhrzeit der Serveranfrage

    3. Name und URL der abgerufenen Datei

    4. Website, von der aus der Zugriff erfolgt (Referrer-URL)

    5. User-Agent (Browser & Betriebssystem)

    6. Status der Serverabfrage

    7. übertragende Datenmenge

Server-Logs werden nicht mit anderen Datenquellen zusammengeführt und nur geprüft, wenn Anhaltspunkte für eine rechtswidrige Nutzung vorliegen.

b. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Rechtsgrundlage für die vorübergehende Speicherung der Daten und der Logfiles ist Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 lit. f DSGVO.

c. Zweck der Datenverarbeitung

Die vorübergehende Speicherung der IP-Adresse durch das System ist notwendig, um eine Auslieferung der Website an den Rechner des Nutzers zu ermöglichen. Hierfür muss die IP-Adresse des Nutzers für die Dauer der Sitzung gespeichert bleiben. Die genannten Daten werden durch uns zu folgenden Zwecken verarbeitet:

    1. Gewährleistung eines reibungslosen Verbindungsaufbaus der Website

    2. Gewährleistung einer komfortablen Nutzung unserer Website

    3. Ermittlung der übertragenden Datenmengen

    4. Auswertung der Systemsicherheit und -stabilität sowie

    5. zu weiteren administrativen Zwecken

Die Speicherung in Logfiles erfolgt zum einen aus Sicherheitsgründen, um z. B. Missbrauchsfälle aufklären zu können und zum anderen um die Funktionsfähigkeit der Website sicherzustellen. Zudem dienen uns die Daten zur Optimierung der Website und zur Sicherstellung der Sicherheit unserer informationstechnischen Systeme. Eine Auswertung der Daten zu Marketingzwecken findet in diesem Zusammenhang nicht statt. In diesen Zwecken liegt auch unser berechtigtes Interesse an der Datenverarbeitung nach Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 lit. f DSGVO.

d. Dauer der Speicherung

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Verarbeitung nicht mehr erforderlich sind. Im Falle der Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website ist dies der Fall, wenn die jeweilige Sitzung beendet ist. Im Falle der Speicherung der Daten in Logfiles ist dies nach spätestens sieben Tagen der Fall. Eine darüber hinausgehende Speicherung ist möglich. In diesem Fall werden die IP-Adressen der Nutzer gelöscht oder verfremdet, sodass eine Zuordnung des aufrufenden Clients nicht mehr möglich ist. Müssen Daten aus Beweisgründen aufgehoben werden, sind sie solange von der Löschung ausgenommen, bis der Vorfall endgültig geklärt ist. Eine Speicherung dieser Daten zusammen mit anderen personenbezogenen Daten des Nutzers findet nicht statt.

e. Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Die Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website und die Speicherung der Daten in Logfiles ist für den Betrieb der Website zwingend erforderlich. Es besteht folglich seitens des Nutzers keine Widerspruchsmöglichkeit.

f. Empfänger/Datenkategorien

Grundsätzlich werden die oben aufgeführten Daten (Ziffer 6. lit. a. 1 – 7) nur durch die Stadtverwaltung Schmalkalden sowie deren Auftragsverarbeiter ALPHA Internetbetreuung, Kurhaußtraße 2, 98553 Schleusingen verarbeitet.

g. Bereitstellung personenbezogener Daten

Die Verarbeitung Ihrer Daten ist für die Bereitstellung unserer Website und Erstellung von Logfiles zwingend notwendig. Unterbleiben diese, kann ein reibungsloser Webseitenbetrieb nicht gewährleistet werden. Würde eine Bereitstellung Ihrer Daten unterbleiben, könnten Sie nicht ordnungsgemäß auf unseren Online-Auftritt sowie unserer Inhalte und Dienstleistungen zugreifen.

7. hCaptcha

a. Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Durch die Nutzung von hCaptcha kann die Stadtverwaltung Schmalkalden feststellen, ob Sie ein Mensch sind und kein Roboter oder eine andere Spam-Software. Es stellt somit einen Spamschutz für Formulare bereit. Um das zu gewährleisten, verwendet die Stadtverwaltung das Programm hCaptcha der Firma Intuition Machines, Inc. (Alabama St, San Francisco, CA 94110, USA).

hCaptcha sammelt personenbezogene Daten von Usern, um festzustellen, ob die Handlungen auf unserer Webseite auch wirklich von Menschen stammen. Insbesondere werden dabei folgende Daten durch die Nutzung des Dienstes hCaptcha erhoben und übermittelt:

1. Referrer URL

2. IP-Adresse

3. Infos über das Betriebssystem

4. Cookies

5. Maus- und Keyboardverhalten

6. Datum und Spracheinstellungen

7. Bildschirmauflösung

Für die vollständige Aufzählung der erhobenen und übermittelten Daten wird auf die Datenschutzbestimmungen der Firma hCaptcha. Link: https://www.hcaptcha.com/privacy/ verwiesen.

b. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Durch das aktive Anklicken bei den Cookie-Einstellungen oder des Kästchens „Externe Inhalte anzeigen“ (welches sich unterhalb des Kontaktformulars befindet), willigen Sie gemäß Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 lit. a DSGVO in die Nutzung ein. 

Als Grundlage der Datenverarbeitung bei Empfängern mit Sitz in Drittstaaten (außerhalb der Europäischen Union, Island, Liechtenstein, Norwegen, also insbesondere in den USA) oder einer Datenweitergabe dorthin verwendet Google sogenannte Standardvertragsklauseln (Art. 46. Abs. 2 und 3 DSGVO). Standardvertragsklauseln (Standard Contractual Clauses – SCC) sind von der EU-Kommission bereitgestellte Mustervorlagen und sollen sicherstellen, dass Ihre Daten auch dann den europäischen Datenschutzstandards entsprechen, wenn diese in Drittländer (wie beispielsweise in die USA) überliefert und dort gespeichert werden. Durch diese Klauseln verpflichtet sich Google, bei der Verarbeitung Ihrer relevanten Daten, das europäische Datenschutzniveau einzuhalten, selbst wenn die Daten in den USA gespeichert, verarbeitet und verwaltet werden. Diese Klauseln basieren auf einem Durchführungsbeschluss der EU-Kommission. Sie finden den Beschluss und die entsprechenden Standardvertragsklauseln u.a. hier: https://eur-lex.europa.eu/eli/dec_impl/2021/914/oj?locale=de.

c. Zweck der Datenverarbeitung

Das Programm hCaptcha dient der Sicherheit sowie zur Funktionalität und Statistik der Webseite.

d. Dauer der Speicherung

Die Daten werden nach 30 Tagen gelöscht.

e. Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Die Einwilligung zur Nutzung von hCaptcha gilt solange, bis Sie Ihre Einwilligung widerrufen. Dies können Sie jederzeit bei den Cookie-Einstellungen oder durch das Deaktivieren des Kästchens „Externe Inhalte anzeigen“ vornehmen.

f. Empfänger/Datenkategorien

Durch die Verwendung von hCaptcha werden Daten an die Firma Intuition Machines, Inc. übertragen, um festzustellen, ob Sie auch wirklich ein Mensch sind. Grundsätzlich werden die oben aufgeführten Daten (s. Ziff. 7 lit. a) durch Intuition Machines, Inc. (Alabama St, San Francisco, CA 94110, USA) verarbeitet. Der genaue Server Standort ist jedoch nicht spezifiziert, es sind 250 Standorte weltweit vorhanden. Eine Datenübertragung in die USA ist möglich.

g. Bereitstellung personenbezogener Daten

Sie sind weder gesetzlich noch vertraglich zur Nutzung von hCaptcha verpflichtet, mithin ist die Nutzung freiwillig. Unterbleibt ihre Einwilligung, kann hCaptcha nicht genutzt, worin zudem Ihr einziger Nachteil liegt.

8. Kontaktformular und E-Mail-Kontakt

a. Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Auf unserer Webseite ist ein Kontaktformular vorhanden, welches für die elektronische Kontaktaufnahme genutzt werden kann. Nimmt ein Nutzer diese Möglichkeit wahr, so werden die in der Eingabemaske eingegeben Daten an uns übermittelt und gespeichert. Diese Daten sind:

Firma

Anrede (Herr/Frau/Divers)

Vorname

Nachname

E-Mail

Telefon

Betreff

Nachricht

b. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Für die Verarbeitung der Daten wird im Rahmen des Absendevorgangs Ihre Einwilligung eingeholt und auf die Informationen zum Datenschutz verwiesen. Alternativ ist eine Kontaktaufnahme über die bereitgestellte E-Mail-Adresse möglich. In diesem Fall werden die mit der E-Mail übermittelten personenbezogenen Daten des Nutzers gespeichert. Es erfolgt in diesem Zusammenhang keine Weitergabe der Daten an Dritte. Die Daten werden ausschließlich für die Verarbeitung der Konversation verwendet.

Wir weisen Sie darauf hin, dass die Verarbeitung der Daten auch auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 lit. e DSGVO i. V. m. § 16 Abs. 1 ThürDSG erfolgen kann. Eine Verarbeitung der von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten ist zum Zweck der Bearbeitung Ihres Anliegens erforderlich. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten, die im Zuge einer Übersendung einer E-Mail übermittelt werden, ist Art. 6 Abs. 1 UAbs. lit. f DSGVO. Zielt der E-Mail-Kontakt auf den Abschluss eines Vertrages ab, so ist zusätzliche Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 lit. b DSGVO.  Zielt der E-Mail-Kontakt auf die Wahrnehmung einer erforderlichen Aufgabe ab, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde, ist zusätzliche Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 lit. e DSGVO i. V. m. § 16 ThürDSG.

c. Zweck der Datenverarbeitung

Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten aus der Eingabemaske dient uns allein zur Bearbeitung der Kontaktaufnahme. Im Falle einer Kontaktaufnahme per E-Mail liegt hierin auch das erforderliche berechtigte Interesse an der Verarbeitung der Daten. Die sonstigen während des Absendevorgangs verarbeiteten personenbezogenen Daten dienen dazu, einen Missbrauch des Kontaktformulars zu verhindern und die Sicherheit unserer informationstechnischen Systeme sicherzustellen.

d. Dauer der Speicherung

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes Ihrer Verarbeitung nicht mehr erforderlich sind. Für die personenbezogenen Daten aus der Eingabemaske des Kontaktformulars und diejenigen, die per E-Mail übersandt wurden, ist dies dann der Fall, wenn die jeweilige Konversation mit dem Nutzer beendet ist. Beendet ist die Konversation dann, wenn sich aus den Umständen entnehmen lässt, dass der betroffene Sachverhalt abschließend geklärt ist. Die während des Absendevorgangs zusätzlich erhobenen personenbezogenen Daten werden spätestens nach einer Frist von sieben Tagen gelöscht.

e. Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Der Nutzer hat jederzeit die Möglichkeit, seine Einwilligung zur Verarbeitung der personenbezogenen Daten zu widerrufen. Nimmt der Nutzer per E-Mail-Kontakt mit uns auf, so kann er der Speicherung seiner personenbezogenen Daten jederzeit widersprechen. In einem solchen Fall kann die Konversation nicht fortgeführt werden. Der Widerruf der Einwilligung und der Widerruf der Speicherung hat in Schriftform per E-Mail zu erfolgen. Alle personenbezogenen Daten, die im Zuge der Kontaktaufnahme gespeichert wurden, werden in diesem Fall gelöscht.

f. Empfänger/Datenkategorien

Grundsätzlich werden bei einer Anfrage über das Kontaktformular sowie via E-Mail Ihre personenbezogenen Daten ausschließlich durch die Stadtverwaltung Schmalkalden verarbeitet.

g. Bereitstellung personenbezogener Daten

Wenden Sie sich an uns mit einer Anfrage, Antrag etc. über das Kontaktformular sowie via E-Mail, sind Ihre Angaben freiwillig. Unterbleiben diese, kann Ihnen allerdings kein Ergebnis mitgeteilt werden. Die Nichtbereitstellung von personenbezogenen Daten kann in diesen Fällen unter Umständen dazu führen, dass eine Bearbeitung Ihres Anliegens mangels vollständigen Sachverhaltes und keiner Möglichkeit einer Rückfrage nicht vorgenommen werden kann. Zudem kann eine Nichtbereitstellung der Daten für Sie rechtliche Nachteile haben, wie z. B. die Nichtbearbeitung sowie keine Leistungserbringung.

Hinweis: Sie haben das Recht gegenüber uns aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu widersprechen.

9. Facebook, Instagram

a. Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Wir unterhalten in verschiedenen sozialen Netzwerken öffentlich zugängliche Profile. Ihr Besuch dieser Profile setzt eine Vielzahl von Datenverarbeitungsvorgängen in Gang. Nachfolgend geben wir Ihnen einen Überblick darüber, welche Ihrer personenbezogenen Daten von uns erhoben, genutzt und gespeichert werden, wenn Sie unsere Profile besuchen. Personenbezogene Daten sind dabei solche Angaben, die sich Ihnen als bestimmte Person zuordnen lassen (z. B Name, Alter, Anschrift, Fotos, E-Mail-Adressen, uU auch IP-Adressen). Ferner informieren wir Sie darüber, welche Rechte Sie im Hinblick auf die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten uns gegenüber haben. Sie sind nicht verpflichtet, uns Ihre personenbezogenen Daten zu überlassen. Allerdings kann dies für einzelne Funktionalitäten unserer Profile in sozialen Netzwerken erforderlich sein. Diese Funktionalitäten stehen Ihnen nicht oder nur eingeschränkt zur Verfügung, wenn Sie uns Ihre personenbezogenen Daten nicht überlassen. Unsere Website beinhaltet ein PlugIn, welches Sie durch aktives Anklicken zu unseren Profilen der sozialen Netzwerke Facebook und Instagram führt.

b. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Sobald Sie durch aktives Anklicken des „Facebook-PlugIns“ bzw. „Instagram-PlugIns“ von Inhalten zugestimmt haben, willigen Sie gemäß Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 lit. a DSGVO darin ein, dass Ihre Daten an Facebook/Instagram übertragen werden.

Sofern Sie unsere Profile in sozialen Netzwerken nutzen, um mit uns Kontakt aufzunehmen (bspw. durch die Erstellung eigener Beiträge, die Reaktion auf einen unserer Beiträge oder durch private Nachrichten an uns), werden die uns von Ihnen mitgeteilten Daten von uns ausschließlich zu dem Zweck verarbeitet, mit Ihnen in Kontakt treten zu können. Rechtsgrundlage für die Datenerhebung ist damit auch Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 lit. b DSGVO.

Als Grundlage der Datenverarbeitung bei Empfängern mit Sitz in Drittstaaten (außerhalb der Europäischen Union, Island, Liechtenstein, Norwegen, also insbesondere in den USA) oder einer Datenweitergabe dorthin verwendet Google sogenannte Standardvertragsklauseln (= Art. 46. Abs. 2 und 3 DSGVO). Standardvertragsklauseln (Standard Contractual Clauses – SCC) sind von der EU-Kommission bereitgestellte Mustervorlagen und sollen sicherstellen, dass Ihre Daten auch dann den europäischen Datenschutzstandards entsprechen, wenn diese in Drittländer (wie beispielsweise in die USA) überliefert und dort gespeichert werden. Durch diese Klauseln verpflichtet sich Google, bei der Verarbeitung Ihrer relevanten Daten, das europäische Datenschutzniveau einzuhalten, selbst wenn die Daten in den USA gespeichert, verarbeitet und verwaltet werden. Diese Klauseln basieren auf einem Durchführungsbeschluss der EU-Kommission. Sie finden den Beschluss und die entsprechenden Standardvertragsklauseln u. a. hier: https://eur- lex.europa.eu/eli/dec_impl/2021/914/oj?locale=de

c. Zweck der Datenverarbeitung

Zweck der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten ist die Darstellung, Präsentation und Information unserer Stadtverwaltung über die sozialen Medien für Sie.

d. Dauer der Speicherung

In welcher Weise Facebook und Instagram die Daten aus dem Besuch von Facebook-Seiten/Instagram-Seiten für eigene Zwecke verwendet, in welchem Umfang Aktivitäten auf der Facebook-Seite einzelnen Nutzern zugeordnet werden, wie lange Facebook/Instagram diese Daten speichert und ob Daten aus einem Besuch der Facebook-Seite an Dritte weitergegeben werden, wird von Facebook/Instagram nicht abschließend und klar benannt und ist uns nicht bekannt.

e. Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Sofern Sie der Verarbeitung Ihrer Daten durch uns auf der Facebook/Instagram insgesamt oder für einzelne Maßnahmen widersprechen wollen, können Sie dies unter den oben angegebenen Kontaktdaten tun. Sie können der Verarbeitung von Insights-Daten auch gegenüber Facebook widersprechen.

Sie können ebenfalls der Datenverarbeitung durch Facebook/Instagram widersprechen, indem Sie uns kontaktieren. Wir geben Ihren Widerspruch unverzüglich weiter. Bitte beachten Sie, dass im Falle eines solchen Widerspruchs die Nutzung der Facebook- bzw. Instagram-Page und der Abruf der hierüber angebotenen Leistungen und Informationen unter Umständen nur eingeschränkt oder überhaupt nicht möglich sind.

f. Empfänger/Datenkategorien

Beim Zugriff auf eine Facebook-Seite oder Instagram wird die Ihrem Endgeräte zugeteilte IP-Adresse an Facebook übermittelt. Nach Auskunft von Facebook wird diese IP-Adresse anonymisiert (bei „deutschen“ IP-Adressen). Facebook speichert darüber hinaus Informationen über die Endgeräte seiner Nutzer (z.B. im Rahmen der Funktion „Anmeldebenachrichtigung“); gegebenenfalls ist Facebook damit eine Zuordnung von IP-Adressen zu einzelnen Nutzern möglich. Wenn Sie als Nutzerin oder Nutzer aktuell bei Facebook angemeldet sind, befindet sich auf Ihrem Endgerät ein Cookie mit Ihrer Facebook-Kennung/Instagram-Kennung. Dadurch ist Facebook in der Lage nachzuvollziehen, dass Sie diese Seite aufgesucht und wie Sie sie genutzt haben. Dies gilt auch für alle anderen Facebook-Seiten. Über in Webseiten eingebundene Facebook-Buttons ist es Facebook möglich, Ihre Besuche auf diesen Webseiten Seiten zu erfassen und Ihrem Facebook-Profil zuzuordnen. Anhand dieser Daten können Inhalte oder Werbung auf Sie zugeschnitten angeboten werden.

g. Bereitstellung personenbezogener Daten

Bei Ihrem Besuch unserer Profile werden Ihre personenbezogenen Daten nicht nur durch uns, sondern auch durch die Betreiber des jeweiligen sozialen Netzwerks erhoben, genutzt und gespeichert. Dies geschieht auch dann, wenn Sie selbst kein Profil in dem jeweiligen sozialen Netzwerk haben. Die einzelnen Datenverarbeitungsvorgänge und ihr Umfang unterscheiden sich je nach Betreiber des jeweiligen sozialen Netzwerks und sie sind nicht zwingend für uns nachvollziehbar. Einzelheiten über die Erhebung und Speicherung Ihrer persönlichen Daten sowie über Art, Umfang und Zweck ihrer Verwendung durch den Betreiber des jeweiligen sozialen Netzwerks entnehmen Sie bitte den Datenschutzerklärungen des jeweiligen Betreibers:

Die Datenschutzerklärung für das soziale Netzwerk Facebook, das von Facebook Ireland Limited, 4 Grand Canal Square, Dublin 2, Irland, betrieben wird, können Sie unter https://www.facebook.com/about/privacy/update?ref=old_policy einsehen;

Die Datenschutzerklärung für das soziale Netzwerk Instagram, das von Instagram LLC, 1601 Willow Road, Menlo Park, CA 94025, USA, betrieben wird, können Sie unter https://help.instagram.com/155833707900388 einsehen;

10. Wetter-Widget

a. Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Unsere Webseite verwendet das optionale Wetter-Widget von Wetter.com (wetter.com GmbH, Reichenaustraße 19a, 78467 Konstanz). Die Einbindung erfolgt ausschließlich über eine API (2-Klick-Lösung). Die Einbindung des Wetter-Widget ist mit einem Vorschaubild versehen bzw. mit einem ausgegrauten Bereich, um zu vermeiden, dass bereits bei Betreten der Seite Daten an Wetter.com übermittelt werden. Sie können die Inhalte erst sehen, wenn Sie der Datenverarbeitung aktiv durch Anklicken der ausgegrauten Fläche zugestimmt haben. Es werden dabei von Wetter.com auch Daten über die Besuchenden erhoben, verarbeitet und genutzt. Zu den verarbeiteten Daten können insbesondere IP-Adressen, Browser-Typ, Betriebssystem, Cookie-Informationen und Standortdaten gehören. Nachdem Sie zugestimmt haben, wird eine Verbindung zum Server von Wetter.com hergestellt. Für diese Funktion gelten abweichende Datenschutzbestimmungen der Wetter.com GmbH. Weitere Informationen dazu finden Sie unter https://www.wetter.com/datenschutz/adsb/.

b. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Sobald Sie durch aktives Anklicken des ausgegrauten Bereichs der Anzeige von Inhalten zugestimmt haben, willigen Sie gemäß Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 lit. a DSGVO darin ein, dass Ihre Daten an Wetter.com übertragen werden.

c. Zweck der Datenverarbeitung

Die Nutzung des Wetter-Widget ist für den Erhalt von Informationen über unsere Internetseiten zwar nicht zwingend notwendig und daher für Sie freiwillig. Die Einbindung des Wetter-Widget in unsere Internetseiten erfolgt aber im Interesse einer ansprechenden Darstellung unseres Internetangebotes.

d. Dauer der Speicherung

Wir verarbeitet im Rahmen der Nutzung des Wetter-Widget keine zusätzlichen personenbezogenen Daten im Rahmen unseres Internetauftritts. Wir haben keinen Einfluss auf Art, Umfang und Dauer der durch Wetter-Online verarbeiteten Daten, die Art der Verarbeitung und Nutzung oder die Weitergabe dieser Daten an Dritte. Auch haben wir keine effektiven Kontrollmöglichkeiten. Zudem wird Ihr Einverständnis zur Anzeige von Wetter-Widget-Inhalten nicht gespeichert. Beim Beenden der Browser-Session wird Ihr Einverständnis gelöscht, d. h. bei erneutem Aufruf der Seiten, auf denen Inhalte des Wetter-Widget eingebunden sind, werden diese wieder mit einem ausgegrauten Bereich versehen und Sie müssen erneut zustimmen, wenn Sie die Inhalte sehen möchten.

e. Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Die Einwilligung zur Nutzung des Wetter-Widget gilt, bis die einbettende Seite verlassen wird. Die Rechtmäßigkeit, der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung, wird dadurch nicht berührt. Wenn Sie mit der Übermittlung Ihrer personenbezogenen Daten an Wetter.com nicht einverstanden sind, klicken Sie nicht auf auf den ausgegrauten Bereich. Dann werden keine Daten an Wetter.com übertragen, allerdings werden dann auch keine Inhalt geöffnet.

f. Empfänger/Datenkategorien

Grundsätzlich werden die oben aufgeführten Daten (s. Ziff. 10 lit. a) durch wetter.com GmbH, Reichenaustraße 19a, 78467 Konstanz verarbeitet.

g. Bereitstellung personenbezogener Daten

Sie sind weder gesetzlich noch vertraglich zur Nutzung des Wetter-Widget verpflichtet, mithin ist die Nutzung sowie Ihre Angaben freiwillig. Unterbleiben diese, kann Ihnen allerdings kein Inhalte des des Wetter-Widget zur Verfügung gestellt werden, worin zudem Ihr einziger Nachteil liegt.

11. Einbettung von Google Maps

a. Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Unsere Webseite verwendet Karten des Dienstes Google Maps (Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4 Irland). Die Einbindung erfolgt ausschließlich über eine API (2-Klick-Lösung). Die Google Maps Karten sind mit einem Vorschaubild versehen bzw. einem ausgegrauten Bereich, um zu vermeiden, dass bereits bei Betreten der Seite Daten an Google übermittelt werden. Sie können die Inhalte erst sehen, wenn Sie der Datenverarbeitung aktiv durch Anklicken der ausgegrauten Fläche zugestimmt haben. Nachdem Sie zugestimmt haben, wird eine Verbindung zum Server von Google hergestellt. Es werden dabei von Google auch Daten über die Besuchenden erhoben, verarbeitet und genutzt. Zu den verarbeiteten Daten können insbesondere IP-Adressen, Browser-Typ, Betriebssystem, Cookie-Informationen und Standortdaten gehören. Google erhält hierdurch u.a. Informationen darüber, dass Sie unsere Internetseite bzw. die entsprechende Unterseite aufgerufen haben. Diese Informationen werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Dies erfolgt unabhängig davon, ob Google ein Nutzungskonto bereitstellt, über das Sie angemeldet sind, oder ob kein Nutzungskonto besteht. Wenn Sie bei Google angemeldet sind, können Ihre Daten Ihrem Nutzungskonto zugeordnet werden.

Wenn Sie die Zuordnung dieser Daten zu Ihrem Profil bei Google nicht wünschen, müssen Sie sich zunächst bei Google von Ihrem Nutzungskonto abmelden, bevor Sie zu Google Maps wechseln. Google speichert aber Ihre Daten (selbst für nicht angemeldete bzw. registrierte Nutzer) als Nutzungsprofile und wertet diese für eigene Zwecke der Werbung, Marktforschung und bedarfsgerechten Gestaltung seiner Internetseiten aus und kann auch andere Nutzer des sozialen Netzwerks (z.B. Google+) über Ihre Aktivitäten auf unserer Internetseite informieren.

Mehr Informationen zum Umgang mit den Nutzungsdaten finden Sie in den Nutzungsbedingungen und den Datenschutzinformationen von Google.

Die Nutzungsbedingungen von Google finden Sie unter:

https://www.google.de/intl/de/policies/terms/regional.html bzw. von Google Maps unter

https://www.google.com/intl/de_US/help/terms_maps.html

Die Datenschutzerklärung von Google finden Sie unter:

https://www.google.de/intl/de/policies/privacy/ und von Google Maps unter

https://www.google.com/intl/de_de/help/terms_maps.html

b. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Sobald Sie durch aktives Anklicken des ausgegrauten Bereichs der Anzeige von Inhalten zugestimmt haben, willigen Sie gemäß Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 lit. a DSGVO darin ein, dass Ihre Daten an Google übertragen werden.

Als Grundlage der Datenverarbeitung bei Empfängern mit Sitz in Drittstaaten (außerhalb der Europäischen Union, Island, Liechtenstein, Norwegen, also insbesondere in den USA) oder einer Datenweitergabe dorthin verwendet Google sogenannte Standardvertragsklauseln (= Art. 46. Abs. 2 und 3 DSGVO). Standardvertragsklauseln (Standard Contractual Clauses – SCC) sind von der EU-Kommission bereitgestellte Mustervorlagen und sollen sicherstellen, dass Ihre Daten auch dann den europäischen Datenschutzstandards entsprechen, wenn diese in Drittländer (wie beispielsweise in die USA) überliefert und dort gespeichert werden. Durch diese Klauseln verplichtet sich Google, bei der Verarbeitung Ihrer relevanten Daten, das europäische Datenschutzniveau einzuhalten, selbst wenn die Daten in den USA gespeichert, verarbeitet und verwaltet werden. Diese Klauseln basieren auf einem Durchführungsbeschluss der EU-Kommission. Sie Lnden den Beschluss und die entsprechenden Standardvertragsklauseln u.a. hier: https://eur- lex.europa.eu/eli/dec_impl/2021/914/oj?locale=de

c. Zweck der Datenverarbeitung

Die Nutzung von Google Maps ist für den Erhalt von Informationen über unsere Internetseiten zwar nicht zwingend notwendig und daher für Sie freiwillig. Die Einbindung von Google Maps in unsere Internetseiten erfolgt aber im Interesse einer ansprechenden Darstellung unseres Internetangebotes und zur Sicherstellung einer schnellen und leichten Auffindbarkeit der von uns auf unseren Internetseiten angegebenen Orte.

d. Dauer der Speicherung

Wir verarbeiten im Rahmen der Nutzung von Google Maps keine zusätzlichen personenbezogenen Daten im Rahmen unseres Internetauftritts. Wir haben keinen Einfluss auf Art, Umfang und Dauer der durch Google verarbeiteten Daten, die Art der Verarbeitung und Nutzung oder die Weitergabe dieser Daten an Dritte. Auch haben wir keine effektiven Kontrollmöglichkeiten. Zudem wird Ihr Einverständnis zur Anzeige von Google Maps Inhalten  nicht gespeichert. Beim Beenden der Browser-Session wird Ihr Einverständnis gelöscht, d. h. bei erneutem Aufruf der Seiten, auf denen Inhalte von Google Maps Karten eingebunden sind, werden diese wieder mit einem ausgegrauten Bereich versehen und Sie müssen erneut zustimmen, wenn Sie die Inhalte sehen möchten.

e. Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Die Einwilligung zur Kartendarstellung gilt, bis die einbettende Seite verlassen wird. Die Rechtmäßigkeit, der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung, wird dadurch nicht berührt. Für die Ausübung Ihres Widerspruchsrecht gegen die Bildung von Nutzungsprofilen müssen Sie sich ausschließlich und direkt an Google wenden. Wenn Sie mit der Übermittlung Ihrer personenbezogenen Daten an Google nicht einverstanden sind, klicken Sie nicht auf den ausgegrauten Bereich. Dann werden keine Daten an Google übertragen, allerdings wird dann auch keine Karte geöffnet.

Alternativ haben Sie auch die Möglichkeit, im Datenschutzcenter von Google Ihre persönlichen Einstellungen zu verändern (https://www.google.com/policies/privacy/).

f. Empfänger/Datenkategorien

Grundsätzlich werden die oben aufgeführten Daten (s. Ziff. 11 lit. a) durch Google LLC, 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA bzw. Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4 Irland verarbeitet. 

g. Bereitstellung personenbezogener Daten

Sie sind weder gesetzlich noch vertraglich zur Nutzung von Google Maps verpflichtet, mithin ist die Nutzung sowie Ihre Angaben freiwillig. Unterbleiben diese, kann Ihnen allerdings kein Kartenservice von Google zur Verfügung gestellt werden, worin zudem Ihr einziger Nachteil liegt.

12. Betroffenenrechte

Aufgrund der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten haben Sie das Recht auf Auskunft (Art. 15 DSGVO), das Recht auf Berichtigung (Art. 16 DSGVO), des Recht auf Löschung (Art. 17 DSGVO), das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 DSGVO) und das Recht auf Widerspruch* (Art. 21 DSGVO). Zudem haben Sie das Recht, die sie betreffenden personenbezogenen Daten in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten und diese Daten einem anderen Verantwortlichen zu übermitteln, (Art. 20 DSGVO). Darüber hinaus können Sie sich mit einer Beschwerde an den Datenschutzbeauftragten wenden, wenn Sie der Auffassung sind, dass die Stadtverwaltung Schmalkalden bei der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten datenschutzrechtliche Vorschriften nicht beachtet hat. Ebenso steht Ihnen ein Beschwerderecht bei der Datenschutzaufsichtsbehörde zu. Dies ist in Thüringen der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (TLfDI), in der Häßlerstraße 8, 99096 Erfurt, www.tlfdi.de.

*Hinweis: Sie haben das Recht gegenüber der Stadtverwaltung Schmalkalden (Verantwortlichen) aus Gründen die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, gegen die Verarbeitung Ihrer

Weitere Informationen zur Umsetzung der datenschutzrechtlichen Vorgaben nach Artt. 12 bis 14 DS-GVO in der Stadtverwaltung Schmalkalden finden Sie hier

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