Wahlvorschläge

Wahlvorschläge können bereits im Vorfeld der Bürgerversammlung bei der Stadtverwaltung Schmalkalden, Hauptamt, 10/1 Allgemeine Verwaltung, Wahlamt, Frau Böttner, Altmarkt 1, 98574 Schmalkalden, E-Mail: i.boettner@schmalkalden.de sowie zu Beginn der Bürgerversammlung am Wahltag schriftlich eingereicht werden. Die Wahlvorschläge sollen Namen, Vornamen, Geburtsdatum, Beruf und Anschrift der Bewerber sowie dessen Einverständniserklärung enthalten. Ein entsprechendes Formular steht Ihnen zum Download zur Verfügung:


Am 25. Mai 2018 ist die Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG (Datenschutz-Grundverordnung) (ABl. L 119 vom 4.5.2016, S. 1; L 314 vom 22.11.2016, S. 72; L 127 vom 23.05.2018, S. 2) in Kraft getreten. Diese findet auch im Wahlrecht Anwendung und ist insoweit zu beachten. Soweit im Rahmen des Wahlverfahrens personenbezogene Daten erhoben bzw. verarbeitet werden, sind die allgemein geltenden datenschutzrechtlichen Vorgaben und Hinweispflichten zu beachten. Im Folgenden finden Sie hierzu das Merkblatt zur Erhebung personenbezogener Daten nach Art. 13 DS-GVO: