Schöffenwahl 2018

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Schmalkalden


Schöffen gesucht


für die am 1. Januar 2019 neu beginnende Amtszeit.

In diesem Jahr sind gemäß Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) für die neue Amtszeit der Schöffen Wahlen durchzuführen. Die Amtsdauer der gewählten Schöffen beträgt fünf Jahre und beginnt zum 1. Januar 2019. Das Amt des Schöffen ist ein Ehrenamt. Als Schöffen kommen Personen in Frage, die die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen und am 01.01.2019 zwischen 25 und 70 Jahre alt sein werden. Ihnen darf durch die Übernahme des Ehrenamtes kein Nachteil entstehen. Jedermann und Vereinigungen jeder Art können jeden, der diese Voraussetzungen erfüllt, zur Aufnahme in die Vorschlagsliste der Heimatgemeinde benennen; Selbstbenennungen sind zulässig.

Bis zum 15. Juni 2018 müssen Städte und Gemeinde hierzu Vorschlagslisten für die Wahl der Schöffen aufstellen und im Anschluss daran auslegen. Die Vorschlagsliste soll alle Gruppen der Bevölkerung nach Geschlecht, Alter, Beruf und sozialer Stellung angemessen berücksichtigen. In der Stadt Schmalkalden sind mindestens 56 Personen für die Schöffenwahl vorzuschlagen. Vorschläge sind bis zum 11.05.2018 unter Angabe von Geburtsname, Familienname, Vorname, Geburtstag, Geburtsort, Wohnanschrift und Beruf der betreffenden Person bei der Stadtverwaltung Schmalkalden, Hauptamt, Altmarkt 1, 98574 Schmalkalden einzureichen.

Um den Bürgern der Stadt Schmalkalden, die das Schöffenamt ausüben möchten, ihre Interessenbekundung zu erleichtern, steht ein Vordruck zur Verfügung, der im Bürgerbüro oder im Hauptamt erhältlich ist. Darüber hinaus besteht die Möglichkeit, ein Formblatt mit dem Titel "Interessenbekundung als Erwachsenenschöffe/Erwachsenenschöffin" sowie weitere Informationen im Ordner "Dokumente zur Schöffenwahl 2018" am Ende dieser Seite herunterzuladen. Die „Interessenbekundung als Erwachsenenschöffe/Erwachsenenschöffin“ ist für die rechtzeitige Erstellung der Vorschlagsliste von Ihnen schnellstmöglich auszufüllen und unterschrieben im Original bei o.g. Adresse einzureichen.
Die Aufnahme in die Vorschlagsliste bedeutet jedoch nicht, dass die Bewerber tatsächlich für das Schöffenamt berufen werden. Die abschließende Entscheidung trifft hier der Schöffenwahlausschuss unter Vorsitz eines Amtsrichters/einer Amtsrichterin.

Hinweis: Die Aufstellung der Vorschlagslisten für die Wahl der Jugendschöffen obliegt den Jugendhilfeausschüssen der Landkreise bzw. der kreisfreien Städte. Bewerbungen für das Jugendschöffenamt sind deshalb an das jeweilige Jugendamt zu richten.

Kaminski
Bürgermeister