Einladung Sitzung Stadtrat

Stadt Schmalkalden                                                                                   Schmalkalden, den 06.12.2018

- Der Bürgermeister –




E I N L A D U N G



Die 46. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden findet am

                                   Montag, dem 17. Dezember 2018, um 19:00 Uhr

im Rathaussaal der Stadt Schmalkalden, Altmarkt 1, statt.



Tagesordnung:

I. Informationen des Bürgermeisters

II. Berichte aus den Ausschüssen

III. Einwohnerfragestunde


Öffentliche Sitzung

TOP 1: Beschluss Niederschrift Nr. 07/18S der öffentlichen Sitzung vom 03.09.2018

TOP 2: Satzung des Kommunalen Behindertenbeirates der Hochschulstadt Schmalkalden
Hier: Neuerlass

TOP 3: Umbau der ehemaligen Grundschule Mittelschmalkalden in eine Kindertagesstätte durch die Immanuel Diakonie Südthüringen GmbH

Hier: Grundsatzbeschluss

TOP 4: Bereitstellung von Städtebaufördermitteln für die Sanierung der Außenhaut am Einzeldenkmal 
Pfaffengasse 14

TOP 5: Festlegung des Programmgebietes „Soziale Stadt“ Schmalkalden, Walperloh nach § 171e Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB)

TOP 6: Bebauungsplan Wohngebiet „Auewiesen“ der Stadt Schmalkalden, Ortsteil Mittelschmalkalden
Hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                           

TOP 7: Kommunalwahlen 2019

Hier: Berufung eines Wahlleiters und eines Stellvertreters des Wahlleiters

TOP 8: Straßenumbenennung im Zuge der Eingliederung der Gemeinde Springstille

Hier: „Am Stieg“, OT Springstille

TOP 9: Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2018

Sanierung des Bauhofareals im OT Springstille
Hier: Überplanmäßige Ausgabe

TOP 10: Erschließungsplanung Gewerbegebiet B 19

Hier: Vorgriff auf den Haushalt 2019

TOP 11: Mitteilungen der Verwaltung/Anfragen der Politiker/Anfragen zur Niederschrift


Nichtöffentliche Sitzung

TOP 1: Beurteilung und Beschluss Niederschrift 07/18S der nichtöffentlichen Sitzung vom 03.09.2018


TOP 2 - 4: Grundstücksangelegenheiten

TOP 5: Vertragsangelegenheit

TOP 6 – 8: Finanzangelegenheiten

TOP 9: Grundstücksangelegenheit

TOP 10 - 11: Auftragsvergaben

TOP 12: Grundstücksangelegenheit

TOP 13: Finanzangelegenheit

TOP 14: Mitteilungen der Verwaltung/Anfragen der Politiker/Anfragen zur Niederschrift  


Kaminski
Bürgermeister