Einladung Sitzung Haupt- u. Finanzausschuss

Stadt Schmalkalden                                                               Schmalkalden, den 22.11.2018
- Der Bürgermeister -



E I N L A D U N G



Die 40. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses findet am



                Dienstag, dem 4. Dezember 2018, um 17:00 Uhr


in der Ratsherrenstube des Ratskellers der Stadt Schmalkalden, Altmarkt 2, statt.



Tagesordnung:


Öffentliche Sitzung


TOP 1: Beschluss Niederschrift 07/18H der öffentlichen Sitzung vom 30.10.2018

TOP 2: Satzung des Kommunalen Behindertenbeirates der Hochschulstadt Schmalkalden
Hier: Neuerlass

TOP 3: Restvergabe von Zuschüssen an auf sozialem Gebiet arbeitende Vereine und Verbände nach Rückzahlung

TOP 4:Umbau der ehemaligen Grundschule Mittelschmalkalden in eine Kindertagesstätte durch die Immanuel Diakonie Südthüringen GmbH
Hier: Grundsatzbeschluss

TOP 5: Bereitstellung von Städtebaufördermitteln für die Sanierung der Außenhaut am Einzeldenkmal Pfaffengasse 14
     
TOP 6: Festlegung des Programmgebietes „Soziale Stadt“ Schmalkalden, Walperloh nach § 171e Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB)

TOP 7: Bebauungsplan Wohngebiet „Auewiesen“ der Stadt Schmalkalden, Ortsteil Mittelschmalkalden
Hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss

TOP 8: Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2018
Sanierung des Bauhofareals im OT Springstille
Hier: Überplanmäßige Ausgabe

TOP 9: Mitteilungen der Verwaltung/Anfragen der Politiker/Anfragen zur Niederschrift


                                                                                                                                                                                        

Nichtöffentliche Sitzung


TOP 1: Beurteilung und Beschluss Niederschrift 07/18H der nichtöffentlichen Sitzung vom 30.10.2018

TOP 2: Auftragsvergabe

TOP 3 – 5: Grundstücksangelegenheiten

TOP 6 – 8: Vertragsangelegenheiten

TOP 9 – 15: Finanzangelegenheiten

TOP 16: Grundstücksangelegenheit        

TOP 17: Mitteilungen der Verwaltung/Anfragen der Politiker/Anfragen zur Niederschrift  


Kaminski
Bürgermeister